Ein junger Schweizer erklärt, was Freiheit und Demokratie bedeuten. Es gibt noch Hoffnung. In der Schweiz. Oder von der Schweiz aus. Nicolas A. Rimoldi ist der Initiator der Jugendbewegung MASS-VOLL!, die die Einschränkungen der...
“Schon lange arbeitet die EU daran, in Polen und Ungarn einen Regime- und Systemwechsel herbeizuführen. Bisher führte sie diesen Kampf mithilfe der von ihr und dem amerikanischen Multimilliardär George Soros finanzierten und ermutigten NGO,...
Weiter lesen: “Die geheuchelte Rechtsstaatlichkeit der EU”
“Sowohl die ungarische als auch die polnische Regierung hat erklärt, dass sie die Gleichheit zwischen Männern und Frauen bedingungslos unterstützt, jedoch die Forderung der EU nach „Gendergleichheit“ ablehnt. Warum tun sie das? Weil sie...
“Der EuGH bemängelt die fehlende Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland und der Bundestag schert sich nicht viel darum. Auch die sechzehn Richter des Bundesverfassungsgerichts werden weiterhin jeweils von Bundesrat und Bundestag ernannt, also von...
Die Publizisten Krisztina Koenen und Andreas Unterberger diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und Polen und kritisieren westliche Vorwürfe gegenüber den beiden Ländern: Zum Podcast Artikel zum Thema: Alexander Ulfig, “Demokratie in Polen...
Zweierlei Maß: “Ein Sturm der Entrüstung über Ungarns Ausnahmegesetz war durch Brüssel gerauscht. Nun stellt die Kommission fest, dass es doch nicht gegen EU-Recht verstößt – und auch andere Mitgliedsstaaten die Grundrechte einschränken. (…)...
“Seit der Verabschiedung des Zensurgesetzes hierzulande, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, initiiert von Heiko Maas, im Bundestag durchgewunken von einer verschwindend geringer Zahl anwesender Abgeordneter, kritisiert von der Menschrechtskonvention der UN als nicht vereinbar mit grundlegenden Menschenrechten,...
“Die ungarische Justizministerin Judit Varga hat die Initiative ihrer Regierung zur Abschaffung der ideologischen Zensur in den sozialen Netzwerken vorgestellt. Die Regeln der Demokratie müssen auch bei Google, Facebook und Co. berücksichtigt werden.” Weiter...
“»Ungarn hilft« – Mit einem Hilfsprogramm will Budapest vor Ort in Afrika die Fluchtursachen bekämpfen” Weiter lsen: Preußische Allgemeine Zeitung
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