“USA und Ungarn letzte Verfechter für Meinungsfreiheit im Netz”

“Seit der Verabschiedung des Zensurgesetzes hierzulande, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, initiiert von Heiko Maas, im Bundestag durchgewunken von einer verschwindend geringer Zahl anwesender Abgeordneter, kritisiert von der Menschrechtskonvention der UN als nicht vereinbar mit grundlegenden Menschenrechten, ist Deutschland in die Spitzengruppe der Zensurstaaten aufgerückt. Die fast schon industrielle Verfolgung und Vernichtung regierungskritischer Beiträge beweist einmal mehr den Hang zur Perfektion – selbst bei staatlichem Unrecht.” Weiter lesen: Freie Welt

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