Kategorie: Demokratie

“USA und Ungarn letzte Verfechter für Meinungsfreiheit im Netz”

“Seit der Verabschiedung des Zensurgesetzes hierzulande, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, initiiert von Heiko Maas, im Bundestag durchgewunken von einer verschwindend geringer Zahl anwesender Abgeordneter, kritisiert von der Menschrechtskonvention der UN als nicht vereinbar mit grundlegenden Menschenrechten,...

Was bedeutet heute Wehrhaftigkeit?

Die Bundeswehr ist in einem desaströsen Zustand. Seit Jahrzehnten wird sie kaputtgespart, ihre Truppenstärke reduziert, das Material ist kaum einsatzfähig, mit Ausnahme einiger Verbände (z.B. der KSK-Spezialkräfte) ist sie den Herausforderungen moderner Kriegsführung kaum...