Dr. Klaus Peter Krause über die „Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit“: ” Sie verdient es, nachträglich noch einmal aufgegriffen zu werden. Unterzeichnet haben die Erklärung (s.u.) Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und einige ihrer EU-Amtskollegen am 20....
“Der EuGH bemängelt die fehlende Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland und der Bundestag schert sich nicht viel darum. Auch die sechzehn Richter des Bundesverfassungsgerichts werden weiterhin jeweils von Bundesrat und Bundestag ernannt, also von...
“Die Destruktion hat kulturell gesiegt und wird es auch politisch tun. Man muss schon mit der Zeit danach rechnen und nicht mehr sinnlos Kräfte mit dem Aufhalten vergeuden, wo es nichts aufzuhalten gibt. Dieses...
Die Publizisten Krisztina Koenen und Andreas Unterberger diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und Polen und kritisieren westliche Vorwürfe gegenüber den beiden Ländern: Zum Podcast Artikel zum Thema: Alexander Ulfig, “Demokratie in Polen...
Historische Kontinuitäten werden fortgesetzt. Sie nehmen je nach politischer Lage unterschiedliche Formen an. Wer historische Kontinuitäten nicht erkennt, ist blind. Diejenigen, die bestimmte Kontinuitäten leugnen, forcieren ihre Fortsetzung am stärksten. Darin besteht die Paradoxalität...
“Eine Studie belegt überraschend große Bereitschaft von Studenten der Sozialwissenschaft, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Wie kommt es dazu?” Weiter lesen: FAZ
In Polen fand am letzten Sonntag die Präsidentenwahl statt. Der Präsident wird dort direkt vom Volk gewählt. Jeder Bürger kann Präsident werden. Er muss Hunderttausend Unterschriften vorlegen, die seine Kandidatur unterstützen, um an der...
Zweierlei Maß: “Ein Sturm der Entrüstung über Ungarns Ausnahmegesetz war durch Brüssel gerauscht. Nun stellt die Kommission fest, dass es doch nicht gegen EU-Recht verstößt – und auch andere Mitgliedsstaaten die Grundrechte einschränken. (…)...
“Ästhetisch gibt es im linken Milieu jenseits des Sozialkundelehrerstils von Nazi-Tatort und Georg-Diez-Aufsätzen praktisch seit Jahrzehnten keine Neuerung. Dafür aber eine rapide Alterung, die ihre vorläufig letzte Schwundstufe im Anbiedermeier der Spätmerkelzeit erreicht.” Weiter...
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