Wann wird in Deutschland das Internet abgeschaltet?

Eine Zensurwelle rollt über Deutschland: Facebook, Twitter und Youtube sperren und löschen Accounts. Es betrifft vor allem Seiten und Nachrichten, die sich kritisch auf Islam und Migration beziehen.

Schon für das bloße Teilen und Zitieren wird man bei Facebook gesperrt. Beispielsweise wurde ein link zur Basler Zeitung gelöscht und der Nutzer gesperrt, weil sie über drei Asylsuchende aus Somalia und Eritrea kritisch berichtet hat. Über weitere aktuelle Fälle von Löschung und Sperrung berichtet der Blogger Hadmut Danisch.

Darüber hinaus werden Internet-Domains gepfändet. Das traf das regierungskritische Compact-Magazin. Ein Journalist hat einen Pfändungsbeschluss für die Domain von Compact erwirkt. Die Existenz der Online-Ausgabe von Compact steht somit auf dem Spiel.

In diesem Fall wird die Internet-Seite nicht direkt gesperrt oder gelöscht. Es handelt sich aber ebenfalls um einen Weg, unliebsame Internet-Seiten aus dem Verkehr zu ziehen. Der bereits erwähnte Blogger Hadmut Danisch schreibt darüber:

„Es besteht wohl auch ein großes politisches Interesse, auf diese Weise Domains und Webseiten totschlagen zu können. Im Prinzip kriegt man damit jeden tot: Man muss einen nur mit einstweiligen Anordnungen zu hohen Streitwerten überschütten, schon ist der Pleite und man kann die Domain pfänden.“

Aufgrund dieser Entwicklungen ist es meines Erachtens nur eine Frage der Zeit, bis das Internet beziehungsweise Teile des Internets, z.B. regierungskritische Seiten, abgeschaltet werden.

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1 Antwort

  1. 29. Januar 2018

    […] Fälle von Zensur. Der Blogger Danisch führt einige Fälle (an dies z.B.) und Alexander Ulfig befurchtet gar, dass das Netz (oder Teile davon bspw. einzelne, größere Websites) ganz abgestellt […]